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Gemeinderat

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Am Mittwoch, dem 25.09.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung findet die Bürgerfragestunde statt.

Anbei die Tagesordnung:

1. Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.07.2019
2. Bekanntgabe der am 10.07.2019 und 24.07.2019 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3. Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
4. Durchführung von Maßnahmen aus dem ISEK
4.1. Festlegung des Umgriffes für ein Sanierungsgebiet nach § 136 BauGB für Teilbereiche von Walchstadt, Steinebach und Auing
4.2. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Sanierungssatzung (TB Walchstdt, Steinebach und Auing) zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens nach § 142 Abs. 4 BauGB
5. Konkretisierung der diversen Beschlussfassungen zur Durchführung der Feinuntersuchung „Rathaus und Seepromenade“
6. Schaffung eines Vergabezentrums für die Gemeinden durch das Kommunale Dienstleistungszentrum Oberland -Teilnahme der Gemeinde Wörthsee
7. Anträge der LAG Ammersee
7.1 Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung am Aktionsbudget für LAG Ammersee e.V.
7.2 Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des Projektes „App Ammerseepfad“
7.3 Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des im LEADER Programm geplanten Dachprojektes „Freizeiträume und Mobilität“
8. Anwohnerparkzone Moosbichlweg/Brückenweg
8.1. Kenntnisnahme der Meinungen/Anregungen der Anwohnerversammlung am 08.08.2019
8.2. Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung bei den RVO-Buslinien 923 und 928 – wiederholte Behandlung; hier: Stellungnahme des Landratsamtes Starnberg
10. Antrag auf Gründungszuschuss „Skulpturenweg Wörthsee e.V.“
11. Ortsrecht
11.1. Neuregelung der Plakatierungsbestimmungen und Kosten dafür
11.2. Festlegung der Aufteilung der Wahlplakattafeln
11.3. Erlass einer Plakatierungsverordnung
11.4. Neuerlass der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
12. Änderung des Straßennamens für ein Teilstück der Kuckuckstraße
13. Ergänzende Beschlussfassung zur Erschließungssituation an der Seeleite
14. Bebauungsplan Nr. 58 „Stege am Wörthseeufer“ – Sachstandsinformation und Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 15.07.2019
15. Kommunalwahl am 15.03.2020
15.1. Bestellung des Wahlleiters und der Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020
15.2. Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahl 2020
16. Defizitausgleich 2018 für eine Kindertagesstätte
17. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee
18. Bekanntgabe von Entscheidungen nach Art. 37 Abs. 3 GO
19. Information der 1. Bürgermeisterin
20. Information der Referenten
21. Verschiedenes

Christel Muggenthal
1. Bürgermeisterin

 

Gemeinderat

Am Mittwoch, dem 25.09.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung findet die Bürgerfragestunde statt.

Anbei die Tagesordnung:

1. Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.07.2019
2. Bekanntgabe der am 10.07.2019 und 24.07.2019 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3. Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
4. Durchführung von Maßnahmen aus dem ISEK
4.1. Festlegung des Umgriffes für ein Sanierungsgebiet nach § 136 BauGB für Teilbereiche von Walchstadt, Steinebach und Auing
4.2. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Sanierungssatzung (TB Walchstdt, Steinebach und Auing) zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens nach § 142 Abs. 4 BauGB
5. Konkretisierung der diversen Beschlussfassungen zur Durchführung der Feinuntersuchung „Rathaus und Seepromenade“
6. Schaffung eines Vergabezentrums für die Gemeinden durch das Kommunale Dienstleistungszentrum Oberland -Teilnahme der Gemeinde Wörthsee
7. Anträge der LAG Ammersee
7.1 Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung am Aktionsbudget für LAG Ammersee e.V.
7.2 Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des Projektes „App Ammerseepfad“
7.3 Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des im LEADER Programm geplanten Dachprojektes „Freizeiträume und Mobilität“
8. Anwohnerparkzone Moosbichlweg/Brückenweg
8.1. Kenntnisnahme der Meinungen/Anregungen der Anwohnerversammlung am 08.08.2019
8.2. Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung bei den RVO-Buslinien 923 und 928 – wiederholte Behandlung; hier: Stellungnahme des Landratsamtes Starnberg
10. Antrag auf Gründungszuschuss „Skulpturenweg Wörthsee e.V.“
11. Ortsrecht
11.1. Neuregelung der Plakatierungsbestimmungen und Kosten dafür
11.2. Festlegung der Aufteilung der Wahlplakattafeln
11.3. Erlass einer Plakatierungsverordnung
11.4. Neuerlass der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
12. Änderung des Straßennamens für ein Teilstück der Kuckuckstraße
13. Ergänzende Beschlussfassung zur Erschließungssituation an der Seeleite
14. Bebauungsplan Nr. 58 „Stege am Wörthseeufer“ – Sachstandsinformation und Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 15.07.2019
15. Kommunalwahl am 15.03.2020
15.1. Bestellung des Wahlleiters und der Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020
15.2. Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahl 2020
16. Defizitausgleich 2018 für eine Kindertagesstätte
17. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee
18. Bekanntgabe von Entscheidungen nach Art. 37 Abs. 3 GO
19. Information der 1. Bürgermeisterin
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1. Bürgermeisterin

 



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