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Gemeinde
Wörthsee
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Am Mittwoch, dem 25.09.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung findet die Bürgerfragestunde statt.
Anbei die Tagesordnung:
| 1. | Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.07.2019 |
| 2. | Bekanntgabe der am 10.07.2019 und 24.07.2019 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse |
| 3. | Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten |
| 4. | Durchführung von Maßnahmen aus dem ISEK |
| 4.1. | Festlegung des Umgriffes für ein Sanierungsgebiet nach § 136 BauGB für Teilbereiche von Walchstadt, Steinebach und Auing |
| 4.2. | Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Sanierungssatzung (TB Walchstdt, Steinebach und Auing) zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens nach § 142 Abs. 4 BauGB |
| 5. | Konkretisierung der diversen Beschlussfassungen zur Durchführung der Feinuntersuchung „Rathaus und Seepromenade“ |
| 6. | Schaffung eines Vergabezentrums für die Gemeinden durch das Kommunale Dienstleistungszentrum Oberland -Teilnahme der Gemeinde Wörthsee |
| 7. | Anträge der LAG Ammersee |
| 7.1 | Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung am Aktionsbudget für LAG Ammersee e.V. |
| 7.2 | Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des Projektes „App Ammerseepfad“ |
| 7.3 | Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des im LEADER Programm geplanten Dachprojektes „Freizeiträume und Mobilität“ |
| 8. | Anwohnerparkzone Moosbichlweg/Brückenweg |
| 8.1. | Kenntnisnahme der Meinungen/Anregungen der Anwohnerversammlung am 08.08.2019 |
| 8.2. | Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen |
| 9. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung bei den RVO-Buslinien 923 und 928 – wiederholte Behandlung; hier: Stellungnahme des Landratsamtes Starnberg |
| 10. | Antrag auf Gründungszuschuss „Skulpturenweg Wörthsee e.V.“ |
| 11. | Ortsrecht |
| 11.1. | Neuregelung der Plakatierungsbestimmungen und Kosten dafür |
| 11.2. | Festlegung der Aufteilung der Wahlplakattafeln |
| 11.3. | Erlass einer Plakatierungsverordnung |
| 11.4. | Neuerlass der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung |
| 12. | Änderung des Straßennamens für ein Teilstück der Kuckuckstraße |
| 13. | Ergänzende Beschlussfassung zur Erschließungssituation an der Seeleite |
| 14. | Bebauungsplan Nr. 58 „Stege am Wörthseeufer“ – Sachstandsinformation und Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 15.07.2019 |
| 15. | Kommunalwahl am 15.03.2020 |
| 15.1. | Bestellung des Wahlleiters und der Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020 |
| 15.2. | Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahl 2020 |
| 16. | Defizitausgleich 2018 für eine Kindertagesstätte |
| 17. | Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee |
| 18. | Bekanntgabe von Entscheidungen nach Art. 37 Abs. 3 GO |
| 19. | Information der 1. Bürgermeisterin |
| 20. | Information der Referenten |
| 21. | Verschiedenes |
Christel Muggenthal
1. Bürgermeisterin
Am Mittwoch, dem 25.09.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Vor Beginn der eigentlichen Tagesordnung findet die Bürgerfragestunde statt.
Anbei die Tagesordnung:
| 1. | Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.07.2019 |
| 2. | Bekanntgabe der am 10.07.2019 und 24.07.2019 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse |
| 3. | Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten |
| 4. | Durchführung von Maßnahmen aus dem ISEK |
| 4.1. | Festlegung des Umgriffes für ein Sanierungsgebiet nach § 136 BauGB für Teilbereiche von Walchstadt, Steinebach und Auing |
| 4.2. | Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Sanierungssatzung (TB Walchstdt, Steinebach und Auing) zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens nach § 142 Abs. 4 BauGB |
| 5. | Konkretisierung der diversen Beschlussfassungen zur Durchführung der Feinuntersuchung „Rathaus und Seepromenade“ |
| 6. | Schaffung eines Vergabezentrums für die Gemeinden durch das Kommunale Dienstleistungszentrum Oberland -Teilnahme der Gemeinde Wörthsee |
| 7. | Anträge der LAG Ammersee |
| 7.1 | Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung am Aktionsbudget für LAG Ammersee e.V. |
| 7.2 | Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des Projektes „App Ammerseepfad“ |
| 7.3 | Antrag zur anteiligen Kostenbeteiligung für die Durchführung des im LEADER Programm geplanten Dachprojektes „Freizeiträume und Mobilität“ |
| 8. | Anwohnerparkzone Moosbichlweg/Brückenweg |
| 8.1. | Kenntnisnahme der Meinungen/Anregungen der Anwohnerversammlung am 08.08.2019 |
| 8.2. | Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen |
| 9. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung bei den RVO-Buslinien 923 und 928 – wiederholte Behandlung; hier: Stellungnahme des Landratsamtes Starnberg |
| 10. | Antrag auf Gründungszuschuss „Skulpturenweg Wörthsee e.V.“ |
| 11. | Ortsrecht |
| 11.1. | Neuregelung der Plakatierungsbestimmungen und Kosten dafür |
| 11.2. | Festlegung der Aufteilung der Wahlplakattafeln |
| 11.3. | Erlass einer Plakatierungsverordnung |
| 11.4. | Neuerlass der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung |
| 12. | Änderung des Straßennamens für ein Teilstück der Kuckuckstraße |
| 13. | Ergänzende Beschlussfassung zur Erschließungssituation an der Seeleite |
| 14. | Bebauungsplan Nr. 58 „Stege am Wörthseeufer“ – Sachstandsinformation und Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 15.07.2019 |
| 15. | Kommunalwahl am 15.03.2020 |
| 15.1. | Bestellung des Wahlleiters und der Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020 |
| 15.2. | Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahl 2020 |
| 16. | Defizitausgleich 2018 für eine Kindertagesstätte |
| 17. | Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee |
| 18. | Bekanntgabe von Entscheidungen nach Art. 37 Abs. 3 GO |
| 19. | Information der 1. Bürgermeisterin |
| 20. | Information der Referenten |
| 21. | Verschiedenes |
Christel Muggenthal
1. Bürgermeisterin
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