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Am Mittwoch, dem 20.01.2021, findet um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Aufgrund der Corona Einschränkungen können jedoch nur max. 20 Zuhörer*innen zugelassen werden. Die Maskenpflicht besteht zudem während der gesamten Sitzung. Anschließend an die öffentliche findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Anbei die Tagesordnung:
1. | Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2020 |
2. | Bekanntgabe der am 09.12.2020 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse |
3. | Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen, Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO |
4. | (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten |
5. | (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Am Teilsrain“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten |
6. | Bürgerbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheides nach Art. 18 a Abs. 1 GO |
6.1 | Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Nein danke zu einem Vollsortimenter nördlich – Zum Kuckucksheim“ |
7. | Beschlussfassung zur Durchführung eines Ratsbegehrens nach Art. 18 a Abs. 2 GO |
8. | Beschlussfassung über die Stichfrage im Rahmen der Bürgerentscheide nach Art. 18 a Abs. 12 GO |
9. | Festsetzung eines Termins zur Durchführung des Bürgerentscheides |
10. | Bildung eines Abstimmungsausschusses für die Durchführung der Formalitäten im Zusammenhang mit den Bürgerentscheiden |
11. | Festsetzung des Erfrischungsgeldes im Rahmen der Durchführung der Bürgerentscheide |
12. | Erlass einer Satzung über ein von der Bayerischen Bauordnung (BayBO) abweichendes Maß der Abstandsflächentiefe |
13. | Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) |
14. | Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee |
15. | Information der 1. Bürgermeisterin |
16. | Information der Referenten |
17. | Verschiedenes |
Ihre
Gemeinde Wörthsee
Am Mittwoch, dem 20.01.2021, findet um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Aufgrund der Corona Einschränkungen können jedoch nur max. 20 Zuhörer*innen zugelassen werden. Die Maskenpflicht besteht zudem während der gesamten Sitzung. Anschließend an die öffentliche findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Anbei die Tagesordnung:
1. | Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2020 |
2. | Bekanntgabe der am 09.12.2020 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse |
3. | Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen, Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO |
4. | (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten |
5. | (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Am Teilsrain“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten |
6. | Bürgerbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheides nach Art. 18 a Abs. 1 GO |
6.1 | Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Nein danke zu einem Vollsortimenter nördlich – Zum Kuckucksheim“ |
7. | Beschlussfassung zur Durchführung eines Ratsbegehrens nach Art. 18 a Abs. 2 GO |
8. | Beschlussfassung über die Stichfrage im Rahmen der Bürgerentscheide nach Art. 18 a Abs. 12 GO |
9. | Festsetzung eines Termins zur Durchführung des Bürgerentscheides |
10. | Bildung eines Abstimmungsausschusses für die Durchführung der Formalitäten im Zusammenhang mit den Bürgerentscheiden |
11. | Festsetzung des Erfrischungsgeldes im Rahmen der Durchführung der Bürgerentscheide |
12. | Erlass einer Satzung über ein von der Bayerischen Bauordnung (BayBO) abweichendes Maß der Abstandsflächentiefe |
13. | Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) |
14. | Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee |
15. | Information der 1. Bürgermeisterin |
16. | Information der Referenten |
17. | Verschiedenes |
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8 bis 12 Uhr
Dienstagnachmittag von
16 bis 18.30 Uhr
mittwochs geschlossen
Bitte um Terminvereinbarung!
Maskenpflicht beachten!
Seestr. 20
82237 Wörthsee
Telefon 08153-9858-0
Telefax 08153-9858-25
E-Mail:
info @woerthsee.deinfo@woerthsee.de
vormittags von 8 bis 12 Uhr
Dienstag nachmittag von 16 bis 18:30 Uhr
mittwochs geschlossen
Seestrasse 20, 82237 Wörthsee
Telefon 08153-9858-0
Telefax 08153-9858-25
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