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Sitzung Gemeinderat

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Am Mittwoch, dem 20.01.2021, findet um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.  Aufgrund der Corona Einschränkungen können jedoch nur max. 20 Zuhörer*innen zugelassen werden. Die Maskenpflicht besteht zudem während der gesamten Sitzung. Anschließend an die öffentliche findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Anbei die Tagesordnung:

1. Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2020
2. Bekanntgabe der am 09.12.2020 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3. Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen, Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO
4. (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Kirchenwirt“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
5. (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Am Teilsrain“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
6. Bürgerbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheides nach Art. 18 a Abs. 1 GO
6.1 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Nein danke zu einem Vollsortimenter nördlich – Zum Kuckucksheim“
7. Beschlussfassung zur Durchführung eines Ratsbegehrens nach Art. 18 a Abs. 2 GO
8. Beschlussfassung über die Stichfrage im Rahmen der Bürgerentscheide nach Art. 18 a Abs. 12 GO
9. Festsetzung eines Termins zur Durchführung des Bürgerentscheides
10. Bildung eines Abstimmungsausschusses für die Durchführung der Formalitäten im Zusammenhang mit den Bürgerentscheiden
11. Festsetzung des Erfrischungsgeldes im Rahmen der Durchführung der Bürgerentscheide
12. Erlass einer Satzung über ein von der Bayerischen Bauordnung (BayBO) abweichendes Maß der Abstandsflächentiefe
13. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
14. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee
15. Information der 1. Bürgermeisterin
16. Information der Referenten
17. Verschiedenes

Ihre
Gemeinde Wörthsee

 

Sitzung Gemeinderat

Am Mittwoch, dem 20.01.2021, findet um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.  Aufgrund der Corona Einschränkungen können jedoch nur max. 20 Zuhörer*innen zugelassen werden. Die Maskenpflicht besteht zudem während der gesamten Sitzung. Anschließend an die öffentliche findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Anbei die Tagesordnung:

1. Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2020
2. Bekanntgabe der am 09.12.2020 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3. Bekanntgabe von dringlichen Anordnungen, Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO
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5. (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Am Teilsrain“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
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8. Beschlussfassung über die Stichfrage im Rahmen der Bürgerentscheide nach Art. 18 a Abs. 12 GO
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11. Festsetzung des Erfrischungsgeldes im Rahmen der Durchführung der Bürgerentscheide
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13. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
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Dienstagnachmittag von
16 bis 18.30 Uhr
mittwochs geschlossen
Bitte um Terminvereinbarung!
Maskenpflicht beachten!

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Seestr. 20
82237 Wörthsee
Telefon 08153-9858-0
Telefax 08153-9858-25
E-Mail:
info @woerthsee.deinfo@woerthsee.de

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