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Sitzung Gemeinderat

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Am Mittwoch, dem 28.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir Sie herzlich einladen. Vor der öffentlichen Sitzung findet die Bürgerfragestunde statt. Trotz niedriger Corona-Inzidenz bestehen die bekannten Einschränkungen weiterhin und es können somit max. 20 Zuhörer:innen zugelassen werden. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht während der gesamten Sitzung. Im Anschluss an die öffentliche Ratssitzung findet eine nicht-öffentliche statt. Anbei die Tagesordnung.

1 Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2021
2 Bekanntgabe der am 23.06.2021 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3 Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan
4 (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Am Teilsrain“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
5 (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Wohnen am Quartiersplatz“
6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Fl. Nr. 1372, Kirchweg Walchstadt“
7 Behandlung und Beschlussfassung zu den im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
7.1 Billigung und Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gem. § 4 a BauGB
7.2 Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung wegen Glasüberdachung der Terrasse und Bau eines Schwimmbeckens; Ahornstraße 3; Fl.Nr. 373/27; Gem. Steinebach; Aufhebung des Bescheides vom 15.10.20
8 Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung wegen Glasüberdachung der Terrasse und Bau eines Schwimmbeckens; Ahornstraße 3; Fl.Nr. 373/27; Gem. Steinebach; Aufhebung des Bescheides vom 15.10.2018
9 Bevollmächtigung der 1. Bürgermeisterin zur Einvernehmenserteilung in Bausachen während der sitzungslosen Zeit
10 Erlass eines Alkoholverbotes ab 22 Uhr an den S-Bahn-nahen Freiflächen, Birkenweg, Seglerweg und Parkanlage an der Seestraße (Flachpark)
11 Festlegung der Nutzung und der Gebühren für die gemeindliche Kiesgrube
12 Bestätigung des am 16.07.2021 neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Steinebach
13 Bestätigung des am 16.07.2021 neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Steinebach
14 Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Wörthsee
14.1 Spende
15 Information der 1. Bürgermeisterin
16 Information der Referenten
17 Verschiedenes

Ihre Gemeinde Wörthsee

Sitzung Gemeinderat

Am Mittwoch, dem 28.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der wir Sie herzlich einladen. Vor der öffentlichen Sitzung findet die Bürgerfragestunde statt. Trotz niedriger Corona-Inzidenz bestehen die bekannten Einschränkungen weiterhin und es können somit max. 20 Zuhörer:innen zugelassen werden. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske besteht während der gesamten Sitzung. Im Anschluss an die öffentliche Ratssitzung findet eine nicht-öffentliche statt. Anbei die Tagesordnung.

1 Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2021
2 Bekanntgabe der am 23.06.2021 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3 Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan
4 (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Am Teilsrain“: Kenntnisnahme und Beschlussfassung zu diversen aktuellen Punkten
5 (Behandlung nicht zwingend) Projekt „Wohnen am Quartiersplatz“
6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Fl. Nr. 1372, Kirchweg Walchstadt“
7 Behandlung und Beschlussfassung zu den im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
7.1 Billigung und Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gem. § 4 a BauGB
7.2 Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung wegen Glasüberdachung der Terrasse und Bau eines Schwimmbeckens; Ahornstraße 3; Fl.Nr. 373/27; Gem. Steinebach; Aufhebung des Bescheides vom 15.10.20
8 Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung wegen Glasüberdachung der Terrasse und Bau eines Schwimmbeckens; Ahornstraße 3; Fl.Nr. 373/27; Gem. Steinebach; Aufhebung des Bescheides vom 15.10.2018
9 Bevollmächtigung der 1. Bürgermeisterin zur Einvernehmenserteilung in Bausachen während der sitzungslosen Zeit
10 Erlass eines Alkoholverbotes ab 22 Uhr an den S-Bahn-nahen Freiflächen, Birkenweg, Seglerweg und Parkanlage an der Seestraße (Flachpark)
11 Festlegung der Nutzung und der Gebühren für die gemeindliche Kiesgrube
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13 Bestätigung des am 16.07.2021 neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Steinebach
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